Mit dem Vertragsschluss wird dem oder der Nutzer:in die Möglichkeit eröffnet, ein kostenpflichtiges Jahresabonnement mit vielfältigen Leistungsangeboten, die in Nr. 1 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen näher beschrieben werden, zu erhalten.

Das Jahresabonnement beinhaltet für Nutzer:innen diverse Newsletter, investigative Beiträge, Podcast, Event- und Gesprächsangebote und eine Vielzahl von Gelegenheiten, das eigene Netzwerk hier breitgefächert auszubauen und von dem Netzwerk der Firma Meet Momentum GmbH & Co.KG (im Folgenden „Anbieterin“) persönlich und wirtschaftlich zu profitieren.

Es wird ein exklusiver Inhalt in Schrift, Wort und Bild seitens der Anbieterin geboten. Es geht um „Content-Creation“ durch transparente Forschung und „Co-Creation“ in sinnvollen neuen Raumlösungen, sei es digital oder analog, im städtischen sowie kommunalen Raum, national oder international. Raumlösung ist hier im weitesten Sinne zu verstehen, zum Beispiel Raumplanung und -gestaltung für Städte, Gebäude, Außenanlagen, aber auch Ausführung, Erhaltung sowie Innenraumkonzepte etc. Es soll eine neue Ebene der Vernetzung erreicht werden, welche Inspiration, Dialoge und neue Unternehmungen durch gezieltes Co-Working mit verschiedenen Akteuren fördert und damit formt; stets am Puls der Zeit.

Die Anbieterin verfolgt auf der Plattform: www.zukunftgesundestadt.com das Ziel, eine moderierende und inhaltlich branchenunabhängige Plattform auf Basis der am 01.01.2020 entstandenen Sinnflut2020 zu bieten und unterschiedliche Disziplinen, Berufe sowie Wirtschaft und Gesellschaft zusammenzubringen.

Die Initiative basiert auf Grundwerten, die auf der Website: www.zukunftgesundestadt.com im Einzelnen näher beschrieben werden. Zudem orientieren sich alle Aktivitäten an den sog. Sustainable Development Goals (Im Folgenden SDG) der UN, um global sowie auch lokal auf eine nachhaltige Gesellschafts- und Wirtschaftsform hinzuwirken. Diese sind unter folgendem Link: https://www.un.org/development/desa/disabilities/envision2030.html einsehbar Gleichzeitig sollen die Projekte und Ziele ebenfalls im Einklang mit den ESG-Verordnung stehen; also im Sinne der wirtschaftlichen Kriterien: Environmental, Social and Governance aufgebaut sein und die Transparenz fördern. Hierbei handelt es sich um nachhaltigkeitsbezogene Offenlegungspflichten im Finanzdienstleistungssektor. Diese stehen in der Offenlegungsverordnung der Europäischen Union, Verordnung 2019/2088.

Ein besonderer Schwerpunkt wird zunächst auf die Region Rhein-Ruhr gelegt. Dies auch im Hinblick auf dort stattfindende Symposien und Treffen im öffentlichen Raum, bei denen Nutzer:innen bevorzugt zum Zuge kommen.

Nr. 1 Gegenstand des Online-Abonnement-Nutzungs-Vertrages

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden AGB) gelten für den Online-Abonnement-Nutzungsvertrag (nachstehend „Abonnementvertrag“ oder „Abonnement“) zwischen Nutzer:innen und der Anbieterin, mit dem die Anbieterin dem oder der Nutzer:in folgende Leistungen zur Verfügung stellt:

(1) Der oder die Nutzer:in erhält am ersten Sonntag eines jeden Monats einen übergeordneten Newsletter namens: „Mehrwert“, der an die vorab mitgeteilte E-Mail-Adresse versendet wird. Der Newsletter klärt über alle Aktivitäten innerhalb der Gesellschafts- und Wirtschaftsbewegung Sinnflut2020 und die Initiative „Zukunft gesunde Stadt“ in Schrift, Wort und Bild auf.

(2) Der oder die Nutzer:in erhält dreimal an seine oder ihre vorab mitgeteilte E-Mail-Adresse monatlich, jeweils am Sonntag, einen persönlichen, exklusiven Newsletter zum Podcast: „Sinnflut - die Stimme, in dem vorab die Themen und Personen vorgestellt werden. Darüber hinaus erscheint am selben Zeit der Podcast. Der Podcast ist im geschützten Bereich auf der Seite www.zukunftgesundestadt.com zugänglich. Die Podcast-Folge wird 7 Tage nach dem exklusiven Versand als reines Hörmaterial auf Spotify, Anchor, Apple Podcast, Breaker, Castbox, Google Podcasts, Overcasts, Pocket Casts, RadioPublic und ggf. weiteren Podcast-Plattformen öffentlich zugänglich gemacht.

(3) Der oder die Nutzer:in erhält monatlich ein bis zwei Einladungen zum von der Anbieterin veranstalteten Live-Talk: „Gespräch auf Augenhöhe“. Die Gesprächsrunde wird ausschließlich digital übertragen. Es findet ein 40- bis 50-minütiges Gespräch mit ausgewählten Personen aus Gesellschaft und Wirtschaft statt. Es soll eine ehrliche und offene Diskussion über aktuelle Themen im Rahmen der „Zukunft der gesunden Stadt“ geboten werden. Nutzer:innen können sich live über einen von der Anbieterin ausgewählten Video- und Streamingdienstleister zu dem Gespräch dazu schalten und haben die Möglichkeit via Chatfunktion Fragen zu stellen. Der Diensteanbieter wird vorher auf der Website: www.zukunftgesundestadt.com oder in der Einladung mitgeteilt. Das Interview wird aufgezeichnet und auf der Website www.zukunftgesundestadt.com hinterlegt. Die dortigen Inhalte werden in Form eines visuellen Bildes festgehalten, welches live von einem „Graphic Recorder“ während des Gesprächs erstellt wird und dem oder der Nutzer:in anschließend zugänglich gemacht. Es handelt sich um eine kompakte Visualisierung und Übersicht zum Gespräch. Die Visualisierung sowie eine kurze Zusammenfassung des Interviews werden im geschützten Login-Bereich hinterlegt. Zu einem der Gespräche werden auch ausgewählte externe Teilnehmer eingeladen.

(4) Mindestens einmal, maximal dreimal jährlich erhält der oder die Nutzer:in eine Einladung zu der Veranstaltung: „Sinnflut Symposien“, in der sich diverse Expert:innen in exklusiven und zu dem jeweiligen Thema passenden Orten treffen, die die Anbieterin aussucht; zunächst sollen die Symposien im Rhein-Ruhr-Gebiet stattfinden und ggf. darüber hinaus gehen. Ziel dieser Symposien ist es auch, dass Teilnehmer:innen sich auf Augenhöhe und aus unterschiedlichen Professionen oder Branchen begegnen.

Die „Sinnflut Symposien“ finden in der Regel mit 4 - 8 Expert:innen zu aktuellen oder auch künftig relevanten Gesellschafts- und Wirtschaftsthemen statt, die sich im weitesten Sinne um das Thema „Raum“ drehen. Geplant sind kurze Impulsvorträge und Podiumsdiskussion. Das persönliche Kennenlernen soll gezielt gefördert werden, zum Beispiel im Rahmen von einem Get-Together mit Finger-Food.

Der Zeitrahmen der „Sinnflut Symposien“ wird 2 bis 2,5 Stunden betragen. Nutzer:innen, die nicht persönlich teilnehmen, haben die Möglichkeit das Symposium live und digital mitzuverfolgen. Ein Mitschnitt des Symposiums wird später im geschützten Login-Bereich der www.zukunftgesundestadt.com hinterlegt.

(5) Weitere Netzwerktreffen und Vernetzungsmöglichkeiten werden vor Ort und digital zwischen Privatpersonen sowie Unternehmen innerhalb der Gesellschafts- und Wirtschaftsbewegung Sinnflut2020 und der Initiative „Zukunft gesunde Stadt” geboten. Hierdurch wird ein regelmäßiger Austausch ermöglicht, bei dem sich „Gleichgesinnte“ treffen können, die sich möglicherweise ohne die unabhängige Plattform nicht begegnet wären. Dies wird durch Kommunikation, Netzwerktreffen, Symposien oder direkte Kontaktaufnahme mit der Anbieterin erreicht. Es soll eine übergeordnete Vernetzung und ein regelmäßiger Austausch ermöglicht und Menschen zusammengeführt werden.

(6) Der oder die Nutzer:in erhält mehrfach im Jahr einen exklusiven Zutritt zum „Raum der Resilienz“. Der „Raum der Resilienz“ ist ein digitales Netzwerktreffen, über die Plattform „Wonder“ auf der Website: www.wonder.me stattfindet. Als eine Art „Business Speed Dating“, ermöglicht der „Raum der Resilienz“ sich kennenzulernen oder in Gruppen Synergien zu formen. Treffen im „Raum der Resilienz“ werden von der Anbieterin moderiert. Unter dem Motto: „Zukunft neu denken und im Stadtraum umsetzen“, sollen architektonische Raumlösungen und nachhaltige, widerstandsfähige Unternehmungen entstehen. Es soll geteiltes Wissen aus verschiedenen Branchen, Regionen und Ländern, die hier zusammenkommen bereitgestellt werden.

(7) Nutzer:innen erhalten mit dem Abonnement die Möglichkeit vorab und bevorzugt sich für das Projekt: Unternehmens-Arche anzumelden und werden Nicht-Abonnenten vorgezogen. Dieses Projekt ist aktuell in der Entstehung. Durch dieses Projekt erhalten verschiedene Unternehmen und Privatpersonen die Möglichkeit sich bei eigens hierfür zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten zu begegnen, gegenseitig zu inspirieren und an einem oder mehreren regionalen Gemeinschaftsprojekten gemeinsam zu arbeiten. Hiervon unberührt werden im Rahmen des Projekts weitergehende Kosten sowie Verträge zwischen zugelassenen Nutzer:innen und der Anbieterin gesondert behandelt und vergütet. Die Ausgestaltung, Durchführung und Teilnahme ist nicht vom Abonnement gedeckt.

(8) Für Veranstaltungen vor Ort erhalten Nutzer:innen eine Einladung von der Anbieterin an die vorab mitgeteilte E-Mail-Adresse. Dort ist ein Link zur Anmeldung enthalten. Aus Kapazitätsgründen muss die Anbieterin die Anzahl der Teilnehmer:innen unter Umständen limitieren.

Je nach Art, Größe und Interesse wird vor dem Hintergrund der Abwägung des betriebswirtschaftlichen Interesses und des Zugangsinteresses der Nutzer:innen die Örtlichkeit ausgewählt. Ein über die Kapazität der Teilnehmer:innen hinausgehender Anspruch auf Teilnahme besteht nicht. Es gilt der Prioritätsgrundsatz, das heißt, die Anmeldungen werden zeitlich nach dem Eingang bei uns berücksichtigt und bestätigt bis die Kapazitätsgrenze erreicht wurde. Darüber hinaus gehende Anmeldungen können nicht mehr bestätigt werden. Diese Nutzer:innen können Veranstaltungen indes digital mitverfolgen und werden für spätere Veranstaltungen bevorzugt berücksichtigt im Sinne eines rollierenden Systems.

(9) Unternehmen und Unternehmer:innen haben die Möglichkeit ihr Firmenlogo auf der Website: www.zukunftgesundestadt.com zu präsentieren. Auf Nr. 9 dieser AGB wird verwiesen.

(10) Die Anbieterin verwendet für das Zurverfügungstellen einzelner Dienste diverse Drittanbieter. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, diese jederzeit zu ersetzen. Im Übrigen gilt Nr. 6 (3).

(11) Weiter gelten die Nr. 13 bis 16.

Nr. 2 Zahlungsbedingungen

(1) Der Preis für das Abonnement beträgt 260,00 € jährlich und wird mit Abschluss des Vertrages fällig. Der Preis versteht sich pro Nutzer:in für Kleinstunternehmen mit einer Größe von bis zu 49 Mitarbeiter:innen.

Im Übrigen findet folgende Staffelung statt, die sich an der Größe des Unternehmens orientiert:

Kleine Unternehmen: 10 – 49 Mitarbeiter:innen: 360,00 Euro pro Nutzer:in pro Jahr.

Mittlere Unternehmen: 50 – 249 Mitarbeiter:innen: 460,00 Euro pro Nutzer:in pro Jahr.

Große Unternehmen: ab 250 Mitarbeiter:innen: 560,00 Euro pro Nutzer:in pro Jahr.

(2) Die Bezahlung kann ausschließlich durch eine Banküberweisung erfolgen. Die Banküberweisung hat der oder die Nutzer:in innerhalb von 14 Tagen zu veranlassen. Die Bankverbindungsdaten werden in einer privaten übersendeten E-Mail und der hier enthaltenen Rechnung mitgeteilt.

(3) Veränderungen der Betriebsgröße nach Abschluss des Abonnementvertrages haben keine Auswirkungen auf das bestehende Vertragsverhältnis und führt insbesondere nicht zur automatischen Reduzierung des Preises.

Nr. 3 Definitionen

(1) Nutzer:in steht hier als genderneutraler Begriff für Unternehmen im Sinne des § 14 BGB. Synonym wird auch Unternehmer:innen oder Unternehmen verwendet.

(2) Privatperson ist im Sinne des § 13 BGB zu verstehen.

(3) Personenbezogene Daten sind im Sinne der Legaldefinition in Art. 4 Nr.1 DSGVO zu verstehen.

(4) Jahresabonnement bedeutet, dass der Abonnementvertrag für eine Laufzeit von einem Jahr geschlossen wird. Synonym werden auf der Website noch folgende Begriffe verwendet: Jahresbeitrag; Weggestaltung; Jahresmehrwert; Jahrespaket; Sinnflut Abo, SINNFLUT+, Sinnflut+, SINNFLUTER*IN. Als Synonyme für den Jahresabonnent wird auch der Begriff Mitglieder verwendet.

(5) Speichermedien im Sinne der AGB sind alle Medien, die Daten aufnehmen, zeitweise aufbewahren und wieder unverändert abgeben können.

(6) Website der Anbieterin bezeichnet die im Internet zu findende Seite: www.zukunftgesundestadt.com

(7) Der Login-Bereich ist der Bereich, der nur mit Hilfe der Daten von Nutzer:innen- zugänglich ist. Es handelt sich um einen gesperrten Bereich. Dieser befindet sich auf der Website der Anbieterin: www.zukunftgesundestadt.com und ist über den seitens der Anbieterin zur Verfügung gestellten Link zugänglich.

Nr. 4 Zustandekommen des Online-Abonnement-Nutzungsvertrags

(1) Durch Ausfüllen der Kontaktdaten (Vor- und Zuname, E-Mail, Telefonnummer und Rechnungsadresse), Anklicken des Buttons "Anmeldung senden" auf der Website www.zukunftgesundestadt.com unter dem Menüpunkt "Anmelden“ und dann „Unternehmen“ gibt der oder die Nutzer:in ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Abonnementvertrages unter Einbeziehung der geltenden AGB ab und erklärt sich mit der Verarbeitung seiner oder ihrer personenbezogenen Daten einverstanden. Die AGB öffnen sich durch Anklicken der Schaltfläche AGB und stehen vor Abgabe des Angebots zur Einsichtnahme zur Verfügung. Die AGB sind über die Website der Anbieterin: www.zukunftgesundestadt.com abrufbar. Der Vertrag, also der Abonnementvertrag zwischen dem oder der Nutzer:in und der Anbieterin kommt zustande, sobald die Anbieterin das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt automatisch mit Eingang des Antrags und ohne dass die Annahme dem oder der Nutzerin gegenüber erklärt zu werden braucht, da der oder die Nutzer:in auf sie verzichtet mit Abgabe des Angebots durch Buttonklick.

(2) Nutzer:innen unterliegen den AGB, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem der oder die Nutzer:in das Abonnement abschließt. Die Anbieterin kann jederzeit die AGB ändern. Die geänderte Fassung der AGB, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung auswirken können, wird Nutzer:innen zwei Monate vor Inkrafttreten an die vorab genannte E-Mail zugeschickt. Die Zustimmung des oder der Nutzer:in gilt als erteilt, wenn er oder sie seine Ablehnung noch vor dem von der Anbieterin vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird die Anbieterin in ihrer Mitteilung zur Änderung der AGB besonders hinweisen. Widerspricht der oder die Nutzer:in den Änderungen der AGB rechtzeitig, so ist er zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen AGB berechtigt. Der im Voraus gezahlte Beitrag wird sofern erforderlich anteilig für den Zeitraum ab Kündigung zurückerstattet. Auf dieses Kündigungsrecht weist die Anbieterin in ihrer Mitteilung zur Änderung besonders hin. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB findet sich auf der Website unter www.zukunftgesundestadt.com.

(3) Erweist sich eine Änderung als ungültig, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, wird hierdurch die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Änderungen oder Bedingungen nicht berührt.

Nr. 5 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

(1) Im Rahmen des Abonnementabschlussprozesses gelangt der oder die Nutzer:in auf der Website der Anbieterin jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons auf die jeweils folgende Seite, auf der die personenbezogenen Daten eingegeben werden können. Eingabefehler (z.B. Daten) können korrigiert werden, indem bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ geklickt werden kann. Falls der oder die Nutzer:in den Bestellprozess insgesamt abbrechen möchte, kann er oder sie ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird seine oder ihre Erklärung mit Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Anmeldung senden“ verbindlich im Sinne der Nr.3 dieser AGB. Im Anschluss an den Abonnementabschlussprozess erhält der oder die Nutzer:in eine automatische Bestätigung auf der Seite, auf der der oder die Nutzer:in soeben den Bestätigungs-Button „Anmeldung senden“ betätigt hat.

(2) Die Anmeldedaten werden über die Website an die Anbieterin versendet. Der oder die Nutzer:in erhält im Anschluss eine persönliche E-Mail der Anbieterin, in der die Rechnung zur Überweisung und der Zugangslink für den Login-Bereich mitversendet werden. Der oder die Nutzer:in sollte regelmäßig den SPAM-Ordner des angegebenen E-Mail-Postfachs durchsuchen. Die Nutzung der exklusiven Abonnement-Funktionen, welche digital angeboten werden, ist ohne Abschluss eines solchen nicht möglich. Ausgenommen hiervon sind die Onlineangebote, die explizit frei verfügbar sind.

Nr. 6 Registrierung; Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Mit Abschluss des Abonnementvertrages wird der- oder diejenige registrierte:r Nutzer:in und kann sich vor oder im Rahmen der vertraglich angebotenen Nutzung mit seiner oder ihrer E-Mail-Adresse und dem von ihm oder ihr bei Registrierung frei gewählten Passwort im Login-Bereich anmelden. Im Übrigen gilt Nr. 2 (1) dieser AGB.

(2) Für Informationen zur Verarbeitung der Daten wird auf die geltenden Datenschutzbestimmungen, die unter folgendem Link https://www.zukunftgesundestadt.com/datenschutz abgerufen werden können, verwiesen. Mit der Anmeldung wählt der oder die Nutzer:in einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

(3) Die Anbieterin setzt unter anderem auf unserer Webseite Technologien aus den USA ein. Wenn der oder die Nutzer:in vorliegend zustimmt, willigt er oder sie daher zugleich ein, dass seine oder ihre Daten in die USA übermittelt werden. Die Anbieterin weist darauf hin, dass die USA kein mit der EU vergleichbares Datenschutzniveau haben und jedes US-Unternehmen von staatlichen Stellen dazu verpflichtet werden kann, die Daten der Nutzer:innen herauszugeben, ohne dass dem oder der Nutzer:in hiergegen effektive Rechtsschutzmöglichkeiten zustehen. Details zu den eingesetzten US-Tools und zur Datenübertragung in die USA kann der oder die Nutzer:in der Datenschutzerklärung der Anbieterin entnehmen.

Nr. 7 Laufzeit und Beendigung

(1) Ab Zustandekommen des Abonnementvertrages läuft das Abonnement für ein Jahr (nachstehend „Abonnementjahr“). Das Abonnement verlängert sich sodann automatisch jeweils um ein weiteres Abonnementjahr, wenn es nicht vorher nach Maßgabe nachstehender Bedingungen gekündigt wird.

(2) Das Abonnement kann sowohl durch die Anbieterin als auch durch den oder die Nutzer:in jederzeit mit einer Frist von sechs Wochen vor dem Ablauf des Abonnementjahres in Textform gekündigt werden.

(3) Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des jeweiligen Abonnementjahres folgt.

(4) Die Anbieterin kann das Abonnement aus wichtigem Grund kündigen oder den Zugang zu den vom Abonnement erfassten Diensten und Leistungen aus wichtigem Grund sperren, insbesondere im Falle einer unberechtigten Nutzung der Dienste und/oder der Inhalte im Sinne der Nr. 1 und/oder der wesentlichen oder wiederholten Nichteinhaltung dieser AGB durch den oder die Nutzer:in, oder ein vergleichbares Verhalten, wobei das berechtigte Interesse des oder der Nutzer:in zu berücksichtigen ist. Das gesetzliche Recht des oder der Nutzer:in zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Bei Verstößen des Unternehmens oder des oder der Unternehmer:in bzw. des oder der Nutzer:in gegen die in der Präambel genannten Grundwerte, die SDG oder ESG-Richtlinien, welche jeweils unter dem Link: und dem Link: einsehbar sind, erlangt, steht ihr das Recht zur außerordentlichen Kündigung zu. Vor Ausübung des Kündigungsrechts hat die Anbieterin zuvor mit dem Unternehmen, des oder Unternehmer:in bzw. des oder der Nutzer:in individuell eine Streitbeilegung zwecks Erreichung der Einhaltung der in Satz 1 genannten Grundwerte und Richtlinien anzustoßen, wobei der Zeitraum der Verhandlungen hierüber von dem Unternehmen oder des oder der Unternehmer:in und der Anbieterin frei bestimmt wird. Im Falle einer Einigung gilt das individualvertraglich Vereinbarte.

(6) Die Kündigung ist an die Anbieterin zu richten. Die Kontaktdaten der Anbieterin finden sich unter der Rubrik: Impressum. Zudem gibt es die Möglichkeit über den Menüpunkt: Kontakt auf der Website der Anbieterin, direkt an die Anbieterin zu schreiben.

Nr. 8 Firmenlogo

(1) Der oder die Nutzer:in räumt der Anbieterin sämtliche für die Nutzung und auftragsgemäße Aufnahme ihres Firmenlogos erforderlichen Rechte ein, insbesondere das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung, öffentlichen Zugänglichmachung sowie das Recht zur Bearbeitung, soweit dies zur Durchführung des Vertrags notwendig ist. Dieses umfasst auch das Werberecht zum Zwecke der Eigenwerbung, wie etwa im Rahmen eines Referenzarchivs oder für Präsentationen.

(2) Der Anbieterin ist es gestattet, den Button von der Website: www.zukunftgesundestadt.com sofort zu entfernen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der oder die Nutzer:in gegen die AGB und insbesondere die Nutzungsrichtlinien (Nr. AGB verstößt.

(3) Weitergehende Regelungen und Rechteeinräumungen bedürfen der individuellen Vereinbarung zwischen der Anbieterin und dem oder der Nutzer:in respektive dem Unternehmen.

Nr. 9 Gewährleistung

(1) Soweit die in Nr. 1 angebotenen Leistungen nicht oder nicht ordnungsgemäß bereitgestellt werden, ist der oder die Nutzer:in berechtigt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen die Nacherfüllung zu verlangen.

(2) Die Nacherfüllung kann dann verlangt werden, wenn diese tatsächlich möglich ist. Diese ist dann möglich, wenn einzelne Leistungen im Sinne der Nr. 1 nachgeholt werden können. Namentlich sind die Zusendung des Newsletters, das Hochladen der Podcastfolgen, visuelle Darstellungen und Beiträge sowie das Zusenden von Einladungen, sofern dies noch rechtzeitig vor der jeweiligen in Nr. 1 genannten Veranstaltung erfolgen kann möglich.

In Bezug auf die Veranstaltungen garantiert die Anbieterin den Nutzer:innen keine Teilnahme. Die Teilnahmemöglichkeit hängt von Kapazitätsgründen des jeweiligen Veranstaltungsortes ab. Die Auswahl des Veranstaltungsortes ist Sache der Anbieterin.

(3) Die Anbieterin gewährt den Nutzer:innen im Falle der Erreichung der Kapazitätsauslastung des Veranstaltungsortes ein digitales Angebot für die Nutzer:innen, vgl. dazu auch Nr. 1 Abs. 8. Digitales Angebot bedeutet, dass die Veranstaltung in Echtzeit digital mitverfolgt werden kann. Externe Anbieter für die dazugehörige Infrastruktur werden zuvor mitgeteilt. Die Anbieterin behält sich vor, das Drittunternehmen sowie externe Dienstleister jederzeit zu ändern. Hierüber wird der oder die Nutzer:in vorab informiert. Es gelten im Übrigen die Datenschutzbestimmungen der Drittunternehmen, sofern auf deren Plattform zugegriffen werden muss. Diese werden rechtzeitig vor der Veranstaltung mitgeteilt.

(4) Die Anbieterin stellt insoweit in Nr. 1 Abs. 2 bis Abs. 4 des Abonnementvertrages mindestens drei Veranstaltungen jährlich in Aussicht, wobei kein Anspruch auf tatsächliche Durchführung von drei Veranstaltungen besteht. Die Veranstaltungen sind vorwiegend im öffentlichen Raum geplant. Je nach Lage können sie auch digital stattfinden. Der oder die Nutzer:in ist nicht verpflichtet hieran teilzunehmen, sondern erhält nur eine kostenlose Einladung hierzu. Ansprüche gegen die Anbieterin, insbesondere solche auf Minderung des Abonnementspreises bestehen bei Nichtteilnahme an einer Veranstaltung nicht.

(5) Im Falle eines Veranstaltungsausfalls, der weder von der Anbieterin, Dritten oder von dem oder der Nutzer:in zu vertreten ist besteht kein Anspruch auf Nachholung der Veranstaltung. Digitale Veranstaltungen werden in diesem Fall je nach Möglichkeit stattdessen angeboten; sofern realisierbar. Auf die Möglichkeit digitaler Veranstaltungen wird soweit möglich zurückgegriffen.

(6) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Nr. 10 Einschränkung und Änderung der Dienste

(1) Die Anbieterin wird angemessene Anstrengungen unternehmen, um die im Abonnement angebotenen Leistungen zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch gelegentlich zu vorübergehenden Störungen infolge technischer Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten oder Tests oder aufgrund von Aktualisierungen kommen, die zur Umsetzung bei Änderungen gesetzlicher Vorschriften oder regulatorischer Anforderungen erforderlich sein werden. Soweit möglich, stellt die Anbieterin die Medien nachträglich zur Verfügung.

(2) Der Anbieterin steht es frei, den angebotenen Abonnementdienst mit den in Nr. 1 genannten Leistungen jederzeit einzustellen.

(3) Unbeschadet des Vorstehenden wird die Anbieterin, wenn sie ihre Leistungen gem. Nr. 1 vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums von einem Jahr dauerhaft einstellt, den im Voraus gezahlten Abonnementbeitrag für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung anteilig erstatten.

Nr. 11 Haftungsbeschränkung

(1) Die Anbieterin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet sie für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer:innen regelmäßig vertrauen dürfen. In letztgenannten Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Sie haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(3) Im Übrigen gelten Nr. 9 und 10 dieser AGB.

Nr. 12 Rechte Dritter

(1) Soweit in diesen AGB nicht anderweitig bestimmt, werden durch den Abonnementvertrag keine Rechte zugunsten Dritter begründet.

(2) Im Übrigen gelten die Nr. 13, 14 und 15 dieser AGB.

Nr. 13 Urheberrecht, Rechte von Nutzer:innen

(1) Im Rahmen der in Nr. 1 genannten Leistungen (Newsletter, Podcast, Beiträge etc.) erhält der oder die Nutzer:in den Zugang zu einer Vielzahl urheberrechtlich geschützter Inhalte in Form der zur Verfügung gestellten und aufbereiteten Medien und Konzepten. Die Anbieterin möchte, dass insbesondere, bei Vorliegen der Voraussetzungen von Nr. 15 (3), die Inhalte frei genutzt und dafür auch auf dem eigenen Computer gespeichert werden können, um auch außerhalb des Netzwerks Diskussionen anzuregen. Ein Ausdruck ist ebenfalls erlaubt. Gleiches gilt für eine Archivierung.

Jede darüber hinausgehende Nutzung der Inhalte außerhalb der gesetzlichen Schrankenbestimmungen, insbesondere jede Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, etc. zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken, also eine Speicherung in Datenbanksystemen oder eine Nutzung innerhalb von Präsentationen im gewerblichen Betrieb, eine Veröffentlichung im Inter- oder Intranet, sowie eine Weitergabe von Inhalten oder eine Einräumung von Rechten an Dritte, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung der Anbieterin. Wenn Nutzer:innen weitergehende Rechte an Inhalten dieser Seiten erwerben wollen, müssen sie sich per E-Mail an Catharina@meetmomentum.de melden.

(2) Bei einer Nutzung der Inhalte entgegen der vorstehenden Bestimmungen, insbesondere einer Verwendung der Inhalte für kommerzielle und/oder gewerbliche Zwecke ohne vorherige Zustimmung, ist die Anbieterin berechtigt, den geschlossenen Abonnementvertrag jederzeit außerordentlich zu kündigen und auf Vergütung der erfolgten unberechtigten kostenpflichtigen Nutzungen sowie auf weiteren Schadensersatz, insbesondere bei Ansprüchen Dritter, die aufgrund der widerrechtlichen Nutzung uns gegenüber geltend gemacht werden, in Anspruch zu nehmen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

(3) Die inhaltliche Kenntlichmachung zur freien Nutzung liegt nur dann nicht vor, wenn ausdrücklich die Angabe „Nicht zur freien Nutzung“, an dem jeweiligen Speichermedium oder auf der Website an dem jeweiligen Beitrag vermerkt wird.

Nr. 14 Nutzungsrichtlinien

(1) Die im Folgenden genannten Grundregeln zur Nutzung der Dienste sind seitens der Nutzer:innen zu beachten. Soweit nicht ausdrücklich gestattet, ist unter keinen Umständen gestattet:

(a) das Kopieren, Weiterverbreiten, Vervielfältigen, „Rippen“, Aufzeichnen, Übertragen, öffentliche Aufführen oder Ausstellen, Senden oder die öffentliche Zugänglichmachung von Diensten oder den Inhalten im Sinne der Nr. 4 oder Teilen davon oder eine sonstige Nutzung dieser Dienste oder der Inhalte, die im Rahmen der Vereinbarungen oder nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen nicht ausdrücklich zulässig ist oder in anderer Weise Rechte an geistigem Eigentum (z.B. Urheberrechte) in Bezug auf die Dienste oder die Inhalte oder einen Teil davon verletzt;

(b) die Weitergabe des Passworts an eine andere Person oder Nutzung des Benutzernamens und Passworts einer anderen Person;

(c) der Verkauf eines Benutzerkontos oder sonstige Entgegennahme oder das Anbieten der Entgegennahme einer finanziellen oder sonstigen Gegenleistung für die Beeinflussung eines Benutzerkontos oder des Inhalts eines Kontos

(2) Die Benutzerkonten werden durch in alleiniger Verantwortung der Nutzer:innen liegende Passwörter geschützt, welche vertraulich und sicher bei den Nutzer:innen verbleiben. Der oder die Nutzer:in ist die autorisierte Benutzung seines oder ihres Benutzernamens und Passworts sowie für jede unautorisierte Benutzung der angebotenen Dienste unter Anwendung der gebotenen Sorgfalt verantwortlich, sofern er oder sie dies bei Anwendung der Sorgfalt vermeiden kann. Bei Verlust des Benutzernamens oder Passworts oder bei der Vermutung, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf das Konto hatte, ist der oder die Nutzer:in verpflichtet, die Anbieterin umgehend zu informieren und das Passwort so schnell wie möglich zu ändern. Hierzu kann der oder die Nutzer:in ein neues Passwort festlegen. Hierfür kann der oder die Nutzer:in auf „Passwort vergessen“ klicken und seine oder ihre E-Mail-Adresse eingeben, an die eine automatische E-Mail geschickt wird. Hier kann das Passwort unter „Passwort zurücksetzen“ zurückgesetzt werden. Der oder die Nutzer:in wird zurück zur Website der Anbieterin geleitet und kann ein neues Passwort vergeben.

(3) Nachdem der oder die Nutzer:in über einen Umstand aus Nr. 14 Abs. 2 informiert hat, besteht zudem die Möglichkeit, dass die Anbieterin das Benutzerkonto sperrt und sodann ein neues Benutzerkonto nach Verifizierung angelegt wird. Die Verifizierung kann ausschließlich durch Vorlage eines gültigen Ausweisdokumentes (Personalausweis oder Reisepass) erfolgen. Die Verifizierung kann auch digital erfolgen. Die Sperrung bietet sich insbesondere dann an, wenn der oder die Nutzer:in ihr altes Passwort für die Passwortänderung nicht mehr kennt oder die zuvor angegebene E-Mail-Adresse nicht mehr verwendet und keine Bestätigungs-E-Mail versendet werden kann.

(4) Nutzer:innen verpflichten sich die Rechte Dritter zu wahren.

Nr. 15 Coworking und Netzwerktreffen

Bei den unter Nr. 1 Abs. 3 bis Abs. 8 des Abonnementvertrages genannten Leistungen in Form der Netzwerktreffen und Events werden eine Vielzahl von Ideen, Projekten und Konzepten zwischen den einzelnen Teilnehmer:innen offenbart und erarbeitet. Die Anbieterin bietet alleine die Plattform für die Diskussionen, den Austausch und die Workshops an. Etwaige dort erarbeitet Konzepte und Projekte und etwaige Rechte hieran müssen und sollen ausdrücklich zwischen den Teilnehmer:innen abgesprochen werden. Die Anbieterin übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung.

Nr. 16 Marken- und Kennzeichenrecht

(1) Die Marken- und Kennzeichenrechte der Anbieterin dürfen nicht in Verbindung mit einem Produkt oder Service, der nicht zur Anbieterin gehört, in einer Weise verwendet werden, dass die Möglichkeit besteht, Zuordnungsverwechslung bei Dritten zu verursachen, oder in einer Weise, die die Anbieterin herabsetzt oder diskreditiert. Alle Marken und Kennzeichen, die nicht im Eigentum der Anbieterin stehen und in einem Dienst erscheinen, sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

(2) Die Marken- und Kennzeichenrechte der Anbieterin betreffen die Wortmarke Sinnflut, die Wort-Bildmarke Sinnflut, die Wortmarke Zukunft gesunde Stadt und die Wort-Bildmarke meet MOMENTUM – Identity & Purpose.

(3) Bei Vorliegen einer Marken- und Kennzeichenverletzung sowie einer Herabsetzung und Diskreditierung der Anbieterin hat diese ein außerordentliches Kündigungsrecht. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Nr. 17 Anwendbares Recht

(1) Auf vorliegenden Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Sämtliche Kommunikation im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in deutscher Sprache zu führen

(2) Erfüllungsort ist der jeweilige Sitz der Anbieterin. Dieser ist dem Impressum der Anbieterin zu entnehmen.

(3) Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.

Nr. 18 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Regelungslücke.